Stand 15.01.2013
Vielen Dank, dass Sie Office-Online.Org, betrieben von GT-A International Ltd nutzen! Der Zugriff auf die Nutzung der Websites , der Programme und Services von Office-Online.Org unterliegt den nachfolgenden allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie in Ergänzung hierzu den Bestimmungen für Beratungsleistungen und den Bestimmungen für den Buchungsservice: Lesen Sie diese vor der Nutzung unserer Programme und Services bitte aufmerksam durch und beachten Sie Änderungen der Nutzungsbedingungen, die sich nach dem erstmaligen Einsatz ergeben. Office-Online.Org ist berechtigt, mit Zustimmung des Kunden, den Inhalt des bestehenden Vertrages einschließlich dieser Nutzungsbedingungen zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen des Anbieters für den Kunden zumutbar ist.
Die Zustimmung zur Änderung des Vertrages gilt als erteilt, wenn der Kunde der Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.
Der Anbieter verpflichtet sich, den Kunden im Zuge der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.
Ihr Material und Datenschutz
Durch die Nutzung unserer Programme und Services lassen Sie uns Informationen, Dateien und Ordner zukommen, die Sie an Office-Online.Org übermitteln (zusammenfassend „Ihr Material“ genannt). Sie bleiben alleiniger Eigentümer Ihres Materials. Wir erheben keinerlei inhaber- oder eigentumsrechtliche Ansprüche auf dieses Material. Mit Ausnahme der für das Betreiben der Services notwendigen eingeschränkten Rechte erhalten wir durch die vorliegenden Bedingungen keine Rechte an Ihrem Material oder Urheberrechten. Wir müssen gegebenenfalls Ihre Zustimmung zur Verwendung Ihres Materials einholen, beispielsweise wenn Sie Dateien hosten oder freigeben möchten. Darunter fallen auch Produkteigenschaften, die Sie anzeigen können, wie zum Beispiel Miniaturansichten von Bildern oder Vorschauansichten von Dokumenten. Darunter fallen des weiteren Design-Entscheidungen, die wir im Rahmen der technischen Verwaltung unserer Services treffen, wie zum Beispiel redundante Backups zur Datensicherung. Sie erteilen uns die erforderlichen Genehmigungen, um diese Schritte, die ausschließlich der Bereitstellung der Services dienen, zu unternehmen. Diese Genehmigung erstreckt sich auch auf vertrauenswürdige Drittanbieter, mit denen wir zur Bereitstellung der Services zusammenarbeiten. Abgesehen von seltenen Ausnahmefällen, die in unseren Datenschutzrichtlinien aufgeführt sind, geben wir unabhängig von etwaigen Änderungen der Services Ihre Inhalte nicht für Dritte, einschließlich Strafverfolgungsbehörden, und zu keinem Zweck frei, sofern Sie uns nicht dazu aufgefordert haben. Die allgemeine Erfassung und Verwendung Ihrer Informationen wird ebenfalls in unseren Datenschutzbestimmungen erläutert. Sie allein sind für Ihr Verhalten, den Inhalt Ihrer Dateien und Ordner sowie die Kommunikationen mit anderen im Rahmen der Servicenutzung verantwortlich. Beispielsweise obliegt es Ihnen, sicherzustellen, dass Sie über die erforderlichen Rechte oder Genehmigungen verfügen, um die vorliegenden Bedingungen einzuhalten. Sie erkennenn an, dass Office-Online.Org nicht dazu verpflichtet ist, über die Programme und die durch Services bereitgestellten Informationen zu wachen. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Angemessenheit oder Legalität von Dateien, Benutzerbeiträgen oder anderen Informationen, auf die durch die Services zugegriffen werden kann, sind wir nicht verantwortlich.
Support
Office-Online.Org bietet Email-Support sowie telefonischen Support an.
Zahlung
Office-Online.Org wickelt seinen grössten Kunden-Geschäftsverkehr über das Internet ab. Die Zahlung aller Rechnungsbeträge erfolgt daher im Lastschriftverfahren. Die Zahlung per Lastschriftverfahren wird zwischen den Vertragsparteien ausdrücklich als Vertragsbestandteil vereinbart. Office-Online.Org kann eine andere Zahlungsweise schriftlich gestatten. Bei anderweitiger Zahlungsweise als Lastschrift ist Office-Online.Org berechtigt, wegen des größeren Verwaltungsaufwandes eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben. Anfallende Bankgebühren durch Rücklastschriften, gleich welcher Art (Widerspruch, falsches Konto/BLZ, mangelnde Deckung, etc.) hat der Kunde nebst einer Bearbeitungsgebühr von 10,00 EUR zusätzlich zu erstatten. Einwände gegen die Rechnungsstellung von Office-Online.Org sind innerhalb einer Ausschlussfrist von 3 Tagen nach Erhalt der Rechnung schriftlich geltend zu machen. Ansonsten gilt die Rechnung als anerkannt. Der Rechnungsversand erfolgt auf elektronischem Wege. Office-Online.Org wird bei berechtigten Einwendungen die Rechnung sowie die Lastschrift ändern. Ist die Lastschrift zum Zeitpunkt der Änderung der Rechnung bereits an die Bank übergeben worden, so wird Office-Online.Org den Differenzbetrag an den Kunden erstatten oder mit der nächsten Lastschrift verrechnen. Der Kunde ist jedoch nicht berechtigt, Lastschriften zu sperren, die nicht anerkannte Rechnungen betreffen. Bei Sperrung der Lastschrift hat der Kunde anfallende Bankgebühren nebst Bearbeitungsgebühr an Office-Online.Org zu erstatten.
Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug ist Office-Online.Org vertreten durch die GT-A International Ltd berechtigt, Verzugszinsen nach §288 Abs 2. BGB zu berechnen. Der Zahlungsverzug tritt im Falle des Lastschrift-Verfahrens mit dem Datum der Rückgabe der Lastschrift ein, sonst mit dem nächsten Tag nach dem Fälligkeitsdatum der Rechnung. Spätestens jedoch tritt der Verzug 30 Tage nach Erhalt der Rechnung ein. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist Office-Online.Org berechtigt, diesen nach der zweiten Mahnung bis zur Erfüllung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen von der zukünftigen Inanspruchnahme von Leistungen auszuschließen.Ist der Auftraggeber mit mehr als einer Zahlung in Verzug, so steht Office-Online.Org das Recht zu, sofortigen Ausgleich aller offenen Forderungen zu fordern. In diesen Fällen hat die Office-Online.org ein Zurückbehaltungsrecht hinsichtlich sämtlicher noch nicht übermittelter oder erbrachter Leistungen. Ebenso kann die Office-Online.Org den Auftraggeber von der künftigen Inanspruchnahme ihrer Leistungen bis zum Ausgleich aller Forderungen ausschließen. Bei Zahlungsverzug eines Auftraggebers ist Office-Online.Org vertreten durch die GT-A International Ltd berechtigt, den geschlossenen Vertrag zu kündigen.
Haftung
Eine Haftung für die Richtigkeit und Ordnungsmäßigkeit der Leistungen in handels- und steuerrechtlicher Hinsicht wird durch Office-Online.Org nicht übernommen, soweit beides nicht jeweils ausdrücklich zugesichert wird. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder für Schäden wegen Rechtsmängeln und Fehlens zugesicherter Eigenschaften haftet GT-A International Ltd. im Einzelfall bis zur Höhe von 10.000,00 EUR. Mit Ausnahme eines von GT-A International Ltd. zu vertretenden Verzuges oder einer zu vertretenden Unmöglichkeit haftet GT-A International Ltd.nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung für Personenschäden oder Schäden an privat genutzten Sachen nach dem Produkthaftungsgesetz -soweit anwendbar- bleibt unberührt. Leistungsverzögerungen hat GT-A International Ltd. nicht zu vertreten bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Maßnahmen, unvorhersehbarem Ausfall von Transportmitteln oder Energie und sonstigen unabwendbaren Ereignissen. Führt eines dieser Ereignisse zu einer von GT-A International Ltd. nicht zu vertretenden Unmöglichkeit, so entfällt die Pflicht zur Leistungserbringung. Die Haftung für Folgeschäden beschränkt sich auf vorsätzlich und grob fahrlässig zugefügte Schäden, soweit nicht im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften diese Zusicherung gerade den Zweck hatte, vor solchen Schäden zu bewahren. Im Übrigen bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz -soweit anwendbar- unberührt.
Gerichtsstand, anwendbares Recht
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus den Vertragsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien, insbesondere über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist München.Office-Online.Org vertreten durch GT-A International Ltd. kann gegen den Kunden wahlweise auch an dessen eigenen Gerichtsstand Klage einreichen. Für die von GT-A International Ltd. abgeschlossenen Verträge auf Grundlage dieser AGB und für die hieraus folgenden Ansprüche -gleich welcher Art- gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen ist ausgeschlossen.
Schriftform
Die Vertragsparteien vereinbaren, dass soweit in vertraglichen Regelungen zwischen den Parteien Schriftform vorgesehen ist, diese durch Telefax, nicht jedoch durch E-Mail, gewahrt wird.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.